Aktuelles

Köln, 24. April 2012

 

Cem zum Landtagswahlkampf in Köln !! 

 

 

Die Tour mit Cem Özdemir startete in meinem Wahlkreis in der Weidengasse, wo wir viele türkische Einzelhändler und Restaurants besucht und uns mit den Angestellten und Inhabern unterhalten haben. Bei diesem Rundgang wurden wir vom Vorsitzenden der IG Weidengasse und Inhaber des Restaurant Bosporus Herrn Ali Balaban durch die Weidengasse geführt. Viele türkische Journalisten von fast allen bekannten großen Tageszeitungen, einem türkischen Fernsehteam, sowie der regionale TV Sender Center TV und die Lokalpresse begleiteten uns von Beginn an.

 

 

 

Im Anschluss daran ging es nach Köln-Mülheim in den Wahlkreis meiner Kollegin von Andrea Asch. Auch hier wurden verschiedene Geschäfte besucht und viele Gespräche geführt. Cem Özdemir hat hier seine Verbundenheit mit den AnwohnerInnen, Geschäftsleuten und vor allem seine Solidarität mit den Opfern des Nagelbombenanschlags in der Keupstraße ausgedrückt. Wir alle hatten überhaupt kein Verständnis dafür, dass an der Stelle, an der die Täter der NSU das Fahrrad mit der Bombe abgestellt hatten, keine Tafel oder Plakette an den Anschlag erinnert. „Eine Plakette wäre ein Symbol für die Opfer, dass sie mit ihrem Schmerz nicht alleine gelassen werden“, sagte Cem Özdemir.

 

 

 

Es folgte nach dem Gang über die Keupstraße ein Pressegespräch, an dem neben Cem Özdemir, Andrea Andrea Asch und Arif Ünal auch Ali Koban, Sozialwissenschaftler sowie Gründer und Leiter des ISS-Netzwerkes (Interkulturelle Soziale Service ) teilnahm. Dort wurde noch einmal betont, wie wichtig die Pflege des gemeinsamen, interkulturellen Lebens ist – nicht nur auf der politischen Ebene, sondern auch vor Ort und auch im ganz Kleinen. Wie wichtig es ist sich kennenzulernen, zeigte auch das danach sattfindende Gespräch mit etwa 30-40 BürgerInnen und MultiplikatorInnen, bei dem viele die Möglichkeit wahrnahmen, miteinander und mit den PolitikerInnen ins Gespräch zu kommen.

 


 

Düsseldorf, 14. März 2012

 

 

Der Landtag NRW hat heute nach einer überraschenden Wende einstimmig seine Auflösung und Neuwahlen beschlossen. Folgende Pressemitteilung haben der Kreisverband der Grünen Köln mit den drei örtlichen Abgeordneten der Grünen (Andrea Asch, Arndt Klocke, Arif Ünal) soeben veröffentlicht:

„Wir sind hoch motiviert und startklar für den Wahlkampf“, erklären Katharina Dröge und Anne Lütkes, Vorsitzende der Kölner GRÜNEN. Der Kreisverband Köln sei vor allem im letzten Jahr stark gewachsen und damit organisatorisch, finanziell und personell ausgezeichnet aufgestellt. Auch kurzfristig lasse sich so ein engagierter Wahlkampf auf die Beine stellen. „Wir konnten bereits bei der Wahl vor zwei Jahren sehr gute Ergebnisse einfahren und werden nun alles daran setzen, diese noch zu verbessern“, so die beiden Vorsitzenden. Die hervorragende Arbeit der grünen MinisterInnen der vergangenen knapp zwei Jahre müsse fortgesetzt werden . „Sie haben in NRW wichtige Themen wie die Inklusion in der Schulbildung, den Klimaschutz oder den Nichtraucherschutz entscheidend vorangebracht.“

Die drei grünen Landtagsabgeordneten aus Köln, Andrea Asch, Arndt Klocke und Arif Ünal, führen aus: „Die rot-grüne Landesregierung unter Führung von Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann hat unter schwierigen Mehrheitsverhältnissen Großartiges geleistet. Wir haben selbst aus einer Minderheitsregierung heraus unsere Wahlversprechen umgesetzt: Die Abschaffung der Studiengebühren, Einführung eines Sozialtickets und der Sekundarschule, eine Modernisierung der Energie- und Verkehrspolitik, das Integrationsgesetz, die Einführung eines Islamischen Religionsunterrichtes, Verbesserungen für Kitas und Stärkung der Kommunen. Wir wollen die erfolgreiche grüne Politik in einer stabilen Mehrheit mit der SPD fortsetzen und mit einer gestärkten grünen Landtagsfraktion weiter ein modernes und weltoffenes NRW gestalten.“


 

Düsseldorf, 12. März 2012

We Love Vielfalt - Die Grüne Fraktion zur internationalen Woche gegen Rassismus


Gemeinsam mit euch wollen wir als Grüne Landtagsfraktion zeigen, dass wir Vielfalt leben. Zeigt uns deshalb bis zum Tag gegen Rassismus am 21. März auf unserer Facebook-Seite mit euren Texten, Fotos, Videos oder Musik, wie ihr einen Beitrag zu mehr Vielfalt leistet und erteilt damit jeglicher Form von Rassismus und Diskriminierung eine klare Absage.

 

Grüne Landtagsfraktion NRW by Can Erdal

Der Internationale Tag gegen Rassismus wurde von den Vereinten Nationen ausgerufen -  sechs Jahre nach dem Massaker von Sharpeville am 21. März 1960, als die Polizei auf rund 20.000 friedlichen DemonstrantInnen schoss, die gewaltfrei gegen die Passgesetze des Apartheid-Regimes in Südafrika protestierten.

Trotzdem sind auch heute immer noch Menschen betroffen von Benachteiligungen und Ausgrenzungen durch Rassismus und anderen Ungleichwertigkeitsvorstellungen wie Antisemitismus und Islamfeindlichkeit. Rassistische Vorstellungen sind in der Gesellschaft nach wie vor weit verbreitet. Das bedeutet auch Gefahr für Leib und Leben: 190 Gewalttaten mit politisch rechter Motivation wurden 2011 in NRW erfasst, ein neuer Höchststand rechter Gewalt. Das wollen wir nicht akzeptieren und beteiligen uns an den „Internationalen Wochen gegen Rassismus“.

 Die Gesellschaft, in der wir leben wollen, ist vielfältig und bunt. Sie bietet für alle eine gleichberechtigte Teilhabe in allen Bereichen. Deshalb brauchen wir eine echte Willkommenskultur für alle, die zu uns kommen: Offenheit und Anerkennung statt Misstrauen und Hass. Nur so können wir unser Ziel einer pluralistischen und weltoffenen Gesellschaft erreichen.

Als Grüne Landtagsfraktion haben wir uns deshalb stark gemacht für die Erstellung eines Teilhabe- und Integrationsgesetzes in NRW und für die Einführung des islamischen Religionsunterrichts. Außerdem haben wir Gelder für die Einrichtung spezialisierter Beratungsstellen für Opfer rechter und rassistischer Gewalt in den Haushalt 2011 eingestellt. Zurzeit arbeiten wir an der Erstellung eines landesweiten Aktionsplans gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Dazu wird es am 22. März eine öffentliche Anhörung im Haupt- und Medienausschuss des Landtages NRW geben, zu der alle Interessierten herzlichen eingeladen sind.

Wir wissen aber auch, dass noch viel zu tun ist. Zeigt uns auch eure Liebe zu Vielfalt! Postet eure Videos und Statements gegen jede Form von Diskriminierung und Rassismus auf unserer Facebook-Seite.

 

Hier zum Video

Quelle: http://www.gruene.landtag.nrw.de/


   

Düsseldorf, 02. März 2012

Ein kurzes Video zur Veranstaltung "Versorgungssicherheit und selbstbestimmtes im Quartier" vom 02.03.2012.

 http://www.youtube.com/watch?v=FOU7xH0Sy8c

 


 

 

Düsseldorf, 02. März 2012

 

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

das Anfang Februar beschlossene Integrations- und Teilhabegesetz ist inzwischen verkündet worden und in Kraft getreten. Für kreisfreie Städte und Kreise bedeutet dies, dass nun grundsätzliche Entscheidungen über die Einrichtung „Kommunaler Integrationszentren“ zu treffen sind. Durch sie sollen die Aufgaben der Vernetzung der kommunalen Integrationsarbeit und – sofern vorhanden -  der bisherigen „Regionalen Arbeitsstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Zuwanderungsgeschichte“ (RAA) wahrgenommen werden. Wo noch keine RAAen bestehen, können sie neu eingerichtet werden. Dies gilt für die Stadt Münster und folgende Kreise: Borken, Coesfeld, Ennepe-Ruhr-Kreis, Rhein-Erft-Kreis, Euskirchen, Gütersloh, Heinsberg, Herford, Hochsauerlandkreis, Höxter, Kleve, Kreis Lippe, Märkischer Kreis, Mettmann, Minden-Lübbecke, Oberbergischer Kreis, Olpe, Paderborn, Rhein-Sieg-Kreis, Siegen-Wittgenstein, Soest, Steinfurt, Viersen und Wesel.

Die Aufgaben der RAAen sind verkürzt gesagt „Integration durch Bildung“ und sowohl in der angefügten Datei wie auch der Homepage (www.raa.de) nachzulesen. Sie setzen mit ihrer Arbeit an einem der entschiedensten Punkte für eine gelingende Integration an, dem Bildungserwerb. Die jahrzehntelangen Erfahrungen zeigen, dass die Gelegenheit zur Einrichtung von RAAen unter dem Dach der Kommunalen Integrationszentren unbedingt genutzt werden sollte. Die Personalkosten werden vom Land getragen und umfassen zwei Lehrkräfte und Mittel für weitere dreieinhalb Stellen für SozialpädagogInnen, Koordinierung und Verwaltung. Von den Kommunen sind primär Sachleistungen und Räume zu stellen.

Darüber hinaus ist ein kreisweites, mit den kreisangehörigen Gemeinden abgestimmtes Integrationskonzept zu erstellen. Im Frühjahr – angestrebt für Mai -  wird eine Förderrichtlinie veröffentlicht, in der alle Einzelheiten zu den Verwaltungsverfahren und den sonstigen Modalitäten geregelt werden. Der Richtlinienentwurf ist noch in der Abstimmung, in die auch die Spitzenverbände der Kommunen, der Wohlfahrtspflege sowie der Landesintegrationsrat einbezogen sind.

Nun kommt es darauf an, ob die Städte und Kreise kommunale Integrationszentren grundsätzlich einrichten wollen und ob sich die kreisangehörigen Gemeinden am dafür notwendigen Integrationskonzept beteiligen!  Dies ist durchaus auch dort sinnvoll, wo schon RAAen bestehen, da ein kommunales Integrationszentrum in der Aufgabenstellung weitergehender ist. Die Musteranträge sind inhaltlich unterschiedlich, je nachdem ob es sich um einen Kreis/kreisfreie Stadt oder eine kreisangehörige Stadt handelt. Letztere können ja selbst keine kommunalen Integrationszentren einrichten, müssten sich aber unbedingt am Integrationskonzept beteiligen. Deswegen fordert dieser Musterantrag die aktive Beteiligung der jeweiligen Stadt.

Wir würden uns sehr freuen, wenn sich alle 396 Kommunen Nordrhein-Westfalen an der Schaffung der Integrationszentren und Integrationskonzepte beteiligen würden! Wir würden damit den für ein Flächenbundesland einmaligen Zustand erreichen, dass die Integrationsinfrastruktur und Integrationsmaßnahmen jeden Winkel unseres Landes erreichen können. Viele Grüne Landtagsfraktionen haben schon an der Erfüllung dieses Zieles gearbeitet. Wir sollten nun auch überall vor Ort mit den Anträgen deutlich machen, welche Partei diejenige ist, die bei Fragen der Integration/Migration die Nase vorne hat.

Für die gesamte Umsetzung wird die Förderrichtlinie nach aktuellem Diskussionsstand einen großzügigen Zeitrahmen vorsehen, der bis voraussichtlich 31. Juli 2013 reichen wird.

Über Rückmeldungen würde ich mich natürlich freuen, für Rückfragen könnt Ihr Euch gerne melden.

Euer

Arif Ünal


 

   

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