Aktuelles

Düsseldorf, 30. April 2013


Ünal: NichtraucherInnen können ab dem 1. Mai 2013 wieder aufatmen


Zäsur in Nordrhein-Westfalen: Ab morgen gilt bei uns im Land das neben Bayern bundesweit konsequenteste Nichtraucherschutzgesetz. Eine Novellierung war notwendig, da das noch von Schwarz-Gelb verabschiedete Gesetz lückenhaft war und zu viele Schlupflöcher geboten hat.

Arif Ünal, unser gesundheitspolitischer Sprecher, meint dazu:

"Uns geht es nicht darum, Raucherinnen und Raucher zu bevormunden oder zu gängeln, wie es permanent von CDU, FDP, Piraten und interessierten Lobbygruppen unterstellt wird. Wir wollen Nichtraucherinnen und Nichtraucher - und insbesondere Kinder - vor den gefährlichen Auswirkungen des Passivrauchens schützen.

Die Befürchtungen, die neue Regelung würde zu einem massiven 'Kneipensterben' führen, wurden in Bayern nicht bestätigt - im Gegenteil. Auch von unseren europäischen Nachbarn, bei denen ähnliche Gesetze gelten, sind solche Entwicklungen nicht bekannt.

Zahlreiche Umfragen haben gezeigt, dass die Menschen sich ein konsequentes Nichtraucherschutzgesetz wünschen. Diesen Forderungen haben wir nun entsprochen."


 

Düsseldorf, 17. Januar 2013


  

Ünal: In Notsituationen sind Ärztinnen und Ärzte verpflichtet zu helfen   

 

Zur heutigen Berichterstattung über eine junge Frau, die mutmaßlich in Köln vergewaltigt und bei 2 katholischen Krankenhäusern eine gynäkologische Untersuchung abgelehnt wurde mit der Begründung dass man in einem Arzt-Patienten-Gespräch auch auf eine ungewollte Schwangerschaft, deren Abbruch und die Pille danach zu sprechen kommen müsse erklärt

Arif Ünal, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: 

 

„Die Ärztinnen und Ärzte sind verpflichtet in Notsituationen zur Spurensicherung gynäkologische Untersuchungen und nach Wünschen der Patientinnen notwendige medizinische Interventionen durchzuführen. Diese ärztliche Verpflichtung kann ein Krankenhausträger nicht verbieten, weil dadurch auch die Ärztinnen und Ärzte in einen Gewissenskonflikt geraten.

Nach der heutigen Stellungnahme des Erzbistum Köln wird bestritten, dass Ihre „Krankenhäuser gynäkologische Untersuchungen zur Spurensicherung bei einem Vergewaltigungsverdacht verweigern sollen. Falls zwei katholische Krankenhäuser dies doch getan hätten, so wie dies in einem Bericht des «Kölner Stadt-Anzeiger» beschrieben werde, widerspreche dies der offiziellen Linie."

Aus dem Artikel des Kölner Stadt Anzeiger geht jedoch hervor, dass sich die Notärztin Irmgard Maiworm auch selber vergewisserte, da sie nicht glauben konnte, dass „eine Kollegin in dieser Notsituation die Hilfe verweigert." Zudem teilte Sie ihr mit, dass „Einer Kollegin wegen des Übergehens dieser Dienstanweisung bereits gekündigt wurde“.

Hier sollte Aufklärungsarbeit geleistet und in Zukunft sichergestellt werden, dass so was in keinem Krankenhaus in NRW mehr vorkommt.

Dieses Thema werden wir auch beim nächsten Gesundheitsausschuss im Landtag behandeln.“

 


 

 

 

 

Düsseldorf, 18. Dezember 2012


  

Ünal: Alles Gute zum Internationalen Tag der MigrantInnen

 

Die Globalisierung hat eine weltweite Mobilität erzeugt, die Millionen von Menschen aus den verschiedensten Kulturen nach Deutschland gebracht hat. Migration und Multikulturalität gehören längst zu unserer Lebensrealität in unserer Gesellschaft. Deutschlandweit haben mittlerweile fast 20 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner einen Migrationshintergrund. NRW bestätigt darüber hinaus seine Tradition als Einwanderungsland: Hier ist es sogar fast jede und jeder Vierte!

 

Am „Internationalen Tag der MigrantInnen“ wollen wir diesen Menschen danken. Durch ihre Arbeit und ihre Kultur haben sie unser Land positiv mitgestaltet, bereichert und vorangetrieben. Multikulturalität, Mehrsprachigkeit und Multireligiösität stellen einen enormen Mehrwert dar. All dies gilt es viel stärker zu fördern und wertzuschätzen. Wir Grünen wollen daran mittun. Deshalb  fordern wir unter anderem die konsequente Anerkennung ausländischer Berufs- und Bildungsabschlüsse, die Hinnahme der doppelten Staatsbürgerschaft bzw. die Erleichterung zur Erlangung der Staatsbürgerschaft , die Abschaffung des Optionszwanges sowie das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-AusländerInnen.

 

Als Partei der Vielfalt sehen wir MigrantInnen als Teil und ihre Potenziale als Stärke unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens. Wir freuen uns, dass sie hier sind und wünschen alles Gute zum „Internationalen Tag der MigrantInnen“.

 


   

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG
SPD-Fraktion - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Düsseldorf, 20. November 2012


Angela Lück / Arif Ünal: Konsequenter Nichtraucherschutz zum 1. Mai 2013

Anlässlich der heutigen Fraktionsbeschlüsse von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum neuen Nichtraucherschutzgesetz für Nordrhein-Westfalen erklären die gesundheitspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen, Angela Lück und Arif Ünal:

Arif Ünal: „Ich bin sehr froh, dass im Mai ein Gesetz in Kraft treten soll, das die NichtraucherInnen in Nordrhein-Westfalen besonders wirkungsvoll schützt. Bislang hatten wir ein von Schwarz-Gelb erlassenes Gesetz, das wegen seiner vielen Ausnahmeregelungen das Schlusslicht im bundesweiten Vergleich darstellte. Durch die vielen Ausnahmen, gerade im gastronomischen Bereich, blieb das bestehende nordrhein-westfälische Gesetz weitgehendwirkungslos. Das wird sich nun ändern. In Zukunft wird bei Verfassungsorganen des Landes wie beispielsweise dem Landtag ebenso wie in Hochschulen das Rauchen nicht erlaubt sein. In einem konsequenten Nichtraucherschutzgesetz, das auch in der Gastronomie für einheitliche Regeln sorgt, sehen wir die Zukunft auch für die Kneipenkultur.“

Angela Lück: „Das Nichtraucherschutzgesetz wird gerechter. Es beseitigt Wettbewerbsverzerrungen in der Gastronomie, die durch die vielen Ausnahmeregelungen im alten Gesetz entstanden sind. Auch viele Gaststättenbetreiber hatten sich deshalb für konsequente und einheitliche Regelungen ausgesprochen. Die Kneipenkultur in Nordrhein-Westfalen wird durch den konsequenten Nichtraucherschutz nicht sterben. Die Gesetzesänderung wird für alle Seiten so praktikabel wie möglich gestaltet. Gastwirte und die Ordnungsbehörden in den Kommunen haben bis zum Mai nächsten Jahres Zeit, sich auf das neue Gesetz einzustellen.“

SPD-Fraktion im Landtag NRW

Ralf Kapschack, Pressesprecher
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Tel.:    0211 884 2061  

Mobil: 0163 884 2061

 

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW

Stefanie Kaufmann, Pressesprecherin

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Tel.:    0211 884 2180  

Mobil: 0163 884 2180


 

Düsseldorf, 03. Oktober 2012


Ünal: Tag der offenen Moschee - Eine gute Gelegenheit des gegenseitigen Kennenlernens

 

 

Heute findet wieder bundesweit der 'Tag der offenen Moschee' statt. Wie auch in den Jahren zuvor, gibt es wieder für alle Interessierten die Möglichkeit, eine Moschee zu besuchen und die Menschen vor Ort besser kennenzulernen. Diese Aktion ist eine wunderbare Gelegenheit, Einblicke in das muslimische Leben in Deutschland zu gewinnen und den interreligiösen Dialog vor Ort zu fördern. Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele Menschen in Deutschland diese Gelegenheit nutzen und mit Ihren muslimischen Nachbarn ins Gespräch kommen.“



 

   

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